Wissenschaftspakte
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https://vimeo.com/340535896 Am 3.5.2019 hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern über 3 Wissenschaftspakte entschieden. Der „Hochschulpakt“ wird vom „Zukunftspakt Studium und Lehre stärken“ abgelöst und die Mittel werden verstetigt.Wie werden die Länder diese Mittel einsetzen? Werden sie die Chance nutzen, die verstetigten Mittel als Grundhaushalt...

Presseinformation anlässlich des Treffens der Regierungschef*innen des Bundes und der Länder – dringend weitere Anstrengungen für Entfristung im Rahmen der Wissenschaftspakte nötig.

6.6.2019

Am Thema Entfristung kommt die Hochschulpolitik nicht mehr vorbei, doch in den neuen Wissenschaftspakten steht dazu nichts Verbindliches. Besonders frustrierend aus Sicht der Beschäftigten ist, dass die nun dauerhaft fließenden Mittel des Zukunftsvertrags nicht klar auf die Schaffung von Dauerstellen hin konditioniert werden. Diese einmalige Chance wurde vertan. Darüber hinaus werden die Mittel für den Pakt “Innovation in der Hochschullehre” (bisher: Qualitätspakt Lehre) sogar um 25 Prozent, auf 150 Mio. € pro Jahr gesenkt. Bei der außeruniversitären Forschung und den Mitteln für die Deutsche Forschungsgemeinschaft gibt es dagegen weiter einen Anstieg um drei Prozent. Damit wird weiterhin überproportional die Forschung gefördert, was unausweichlich zu Lasten von Lehre und Studium geht. Und das bedeutet insgesamt einen weiteren Anstieg derkompetitiven Projektförderung und damit unweigerlich einen weiteren Impuls für mehr
Befristung in einem bereits völlig aus den Fugen geratenen System.

Am Freitag, 3. Mai 2019, hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) drei „Pakte“ zur Sonderfinanzierung von Lehre und Forschung beschlossen:

  • Der Hochschulpakt, der seit 2007 zur Finanzierung zusätzlicher Studienplätze geschlossen dient, heißt jetzt: Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken (ZSL) und wird auf Dauer gestellt. Von 2021 bis 2023 fließen jährlich 3,8 Milliarden Euro hälftig finanziert von Bund und Ländern. Diese Summe wird ab 2024 auf jährlich 4,1 Milliarden Euro erhöht und soll 2027 neu verhandelt werden.
  • Der Qualitätspakt Lehre heißt jetzt Innovation in der Hochschullehre und wird ebenfalls auf Dauer gestellt. Die Mittel werden von 200 auf 150 Millionen Euro pro Jahr gesenkt. Es soll eine neue unabhängige, aber organisatorisch unselbständige Organisationeinheit zur Förderung der Lehre und Vergabe der Mittel gegründet werden.
  • Beim Pakt für Forschung und Innovation, der zur Finanzierung der vier außeruniversitären Forschungsinstitute und der DFG geschlossen wurde, wird die bereits bestehende jährliche Steigerung von 
  • 3 Prozent bis 2030 fortgeschrieben.